Update aus Berlin #12

12. AUSGABE: WEIHNACHTSPAUSE IN SICHT

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die letzte Sitzungswoche für das Jahr 2025 ist zu Ende gegangen und das politische Berlin verabschiedet sich in die Winterpause. Auch in den Fluren in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages lichten sich die Flure so langsam.

Ich muss auch ehrlich sagen, dass ich mich auf ein paar ruhigere Tage und vor allem Tage in meiner Heimat in Chemnitz sowie in meinen Betreuungswahlkreisen freue. Die Zeit vor Ort, sei es im Rahmen meines Mandats oder als Edelpraktikantin in unserer Familienfleischerei ist bei den vielen Sitzungswochen in den letzten Monaten etwas zu kurz gekommen.

Ich blicke mit Demut und auch ein wenig Stolz auf die letzten Monate zurück, ein erfolgreicher Bundestagswahlkampf, mein erstes Jahr im Deutschen Bundestag, neue politische Themenfelder, die ich im Rahmen meiner Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Gesundheit beackern durfte und viele Themen darüber hinaus. Viele Gespräche, Besuche und Initiativen, die ich mit betreuen durfte. Dafür möchte ich allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben danke sagen.

2025 war auch politisch ein sehr herausforderndes Jahr. Besonders das Sondervermögen für Klimaneutralität und Infrastruktur hat für intensive Debatten gesorgt, ebenso wie zuletzt die Rentenreform. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir uns der Verantwortung gegenüber der jüngeren Genration bewusst. Zugleich sind Reformen und Investitionen notwendiger denn je, um unseren Wohlstand und unsere Sicherheit langfristig aufrechtzuerhalten. Auch sozialpolitisch haben wir wichtige Weichen gestellt. Das bisherige Bürgergeld wird durch eine neue Grundsicherung ersetzt, damit Leistung wieder mit Verantwortung verbunden ist und Menschen dabei unterstützt werden, aus eigener Kraft voranzukommen. Der Anfang ist gemacht und dieses Gefühl, dass sich wieder etwas bewegt, um Deutschland nach vorne zu bringen, sollten wir mit ins neue Jahr nehmen.

Trotz aller Politik wollen wir zum Jahresende aber nicht vergessen, was wirklich zählt: Gemeinschaft, Respekt und Mitgefühl. Ich wünsche Ihnen allen friedlichen und gesegneten Feiertagen, Zeit zur Ruhe zu kommen und einen guten Start in das neue Jahr 2026.

Hiermit verabschiedet sich nun auch mein Newsletter, auch auf Social Media wird es in den kommenden Wochen etwas ruhiger zugehen. Ich freue mich mit viel Energie im neuen Jahr wieder durchzustarten. Ich habe noch viel vor!

Bis dahin verbleibe ich mit herzlichen Grüßen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihre
Nora Seitz MdB

Ukrainegespräche in Berlin

Die Ukraine-Gespräche zu Beginn der Woche in Berlin können in der Rückschau eine Schlüsselphase internationaler Friedensdiplomatie werden. Sie markieren bereits jetzt einen wichtigen Moment für die Einigkeit mit unseren Bündnispartnern. Deutschland nimmt dabei unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz das Steuer in die Hand. Berlin ist zum zentralen Ort internationaler Abstimmung geworden. Im Mittelpunkt standen Beiträge zu einer Vereinbarung, die den Krieg beenden soll: die Stärkung der ukrainischen Streitkräfte, Sicherheitsgarantien und ein wirksamer US-geführter Mechanismus zur Überwachung eines Waffenstillstands. Entscheidend ist, dass die USA fest an Bord bleiben. Ebenso entscheidend ist, dass Europa handlungsfähig bleibt und endlich die Nutzung der russischen eingefrorenen Vermögenswerte beschließt. Der gestern in Brüssel beschlossene zinsfreie Kredit über 90 Milliarden Euro für die Ukraine – mit der Hinterlegung der Eingefroren Milliarden aus Russland als Sicherungsleistung – ist der erste richtige Schritt.

Wir geben uns keinen Illusionen hin: Putins Russland will kein Ende dieses Krieges. Auch wenn der Weg noch weit ist, bleibt unser Ziel ein Frieden, der die ukrainische Souveränität sichert und die europäische Sicherheitsordnung stabilisiert. Als Fraktion unterstützen wir deshalb geschlossen den Kurs der Bundesregierung. Denn wer für Sicherheit, Stabilität und Freiheit einsteht, legt zugleich die Grundlage für Wohlstand – und handelt damit im besten Sinne des Wortes patriotisch.

Gespräch mit der Deutschen Diabetesgesellschaft

Zu meinen Berichterstattungen im Ausschuss für Gesundheit zählt auch das Thema Diabetes. In Deutschland leben rund 9,3 Millionen Menschen mit Diabetes, eine Zahl, die weiter steigt. Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) setzt sich stark für die Interessen der Betroffenen ein; im digitalen Austausch haben mir die Präsidentin der DDG und ihre Stellvertreter die „Agenda Diabetologie 2030“ vorgestellt.

Für eine bessere und moderne Versorgung ist ein einheitlicher Schulungsstand der gesamten Ärzteschaft und des Pflegepersonals essenziell. Jeder fünfte stationär behandelte Patient hat Diabetes als Begleiterkrankung. Fehlt es an ausreichender Schulung zu modernen Hilfstechnologien wie Insulinpumpen und kontinuierlichen Glukosesensoren (CGM), drohen vermeidbare Komplikationen mit hohen Risiken für Patientensicherheit und Qualität der Versorgung. Zudem sollte über die digitalen DMPs für Diabetes neu gedacht werden, um sie flexibler und technologieintegrierter zu gestalten.

Weihnachtsfeier mit meinem Team

Trotz intensiver und anstrengender Dezemberwochen stand ein Termin für mich mit Vorfreude im Kalender: Die Weihnachtsfeier mit meinem Team! Gemeinsam mit meinem Berliner und Chemnitzer Team (siehe mehr dazu unten) ging es in einen Harry Potter Escape Room, den wir innerhalb der vorgegebenen Zeit von einer Stunde in 52 Minuten absolvierten – „Lumos“ (=Licht erzeugen) und „Alohomora“ (=Schlösser öffnen) sage ich da nur!

Anschließend ging es in ein chinesisches Hot-Pot Restaurant, wo wir uns an Suppen in verschiedenen Schärfegraden und Toppings ausprobieren konnten. Für die meisten von uns war es die erste Erfahrung: lecker, spannend und eine gelungene Abwechslung zu Weihnachtsgänsen, Raclette oder Würstchen mit Kartoffelsalat.

Ich freue mich außerordentlich darüber, dass mein Team mich so tatkräftig unterstützt und weiß um eine sehr gute weitere Zusammenarbeit im kommenden Jahr 2026!

Adventssingen im Deutschen Bundestag

Jedes Jahr in der letzten Sitzungswoche vor der Weihnachtspause findet das traditionelle Adventssingen in der Reichstagskuppel statt. Musikalisch begleitet wurde es durch die Musikerinnen und Musiker des Posaunenchors der Evangelischen Landeskirche das Ereignis. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner MdB begrüßte den „Special Guest“ Giovanni Zarrella, der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Bundestages zum Mitsingen einlud. Diese Tradition ist besonders schön, da sie inmitten des Trubels, den das politische Berlin bereithält, dann am Ende doch echte Weihnachtsgefühle weckt.

Kabinettsbeschluss zur neuen Grundsicherung

Nach langen und intensiven Debatten konnte die Bundesregierung diese Woche die neue Grundsicherung im Kabinett beschließen. In der ersten Sitzungswoche 2026 werden wir die neue Grundsicherung parlamentarisch einbringen und debattieren. Zum Sommer 2026 werden wir das alte Bürgergeld vom Kopf auf die Füße gestellt haben. Der Grundsatz der Solidarität bleibt unangetastet: Wer Hilfe benötigt und mitwirkt, kann sich ohne Wenn und Aber auf die Unterstützung des Staates verlassen. Insgesamt ist und bleibt unser wichtigstes Ziel, Menschen dauerhaft in Arbeit zu bringen. Neu ist, dass der Vermittlungsvorgang in einem eigenen Paragrafen festgehalten wird. Leistung muss und wird sich wieder lohnen – dafür sind wir angetreten und setzen uns tagtäglich dafür ein.

Vom Wahlkreis in den Bundestag

Diese Woche besuchte uns unser Wahlkreismitarbeiter Kevin Schneider in Berlin. Was er erlebt und gemacht hat, erfahren Sie von ihm selbst:

„Als Mitarbeiter des Wahlkreisbüros hatte ich am Mittwoch die Gelegenheit, meine Kolleginnen und Kollegen sowie meine Chefin im Herzen der deutschen Politik zu besuchen: im Deutschen Bundestag.

Zum Start des Tages ging es für mich auf die Besuchertribüne des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Da die inhaltliche Arbeit maßgeblich in den Ausschüssen stattfindet, war es eine spannende Erfahrung, hier einmal live dabei sein zu dürfen. Zusätzlich konnte ich von der Besuchertribüne aus kurz der Befragung des Bundeskanzlers lauschen.

Nach dem Mittag machte ich mich zunächst auf den Weg, meinen Hausausweis abzuholen. Dieser ist notwendig, damit die Mitarbeiter der Abgeordneten die Gebäude des Bundestages auch ohne vorherige Anmeldung betreten können.

Anschließend hieß es: selbstständig durch den Bundestag navigieren – eine echte Herausforderung, denn gefühlt legt man zwischen den einzelnen Gebäuden Strecken zurück wie einmal quer durch Chemnitz.

Alles in allem war es ein sehr spannender und lehrreicher Tag. Ich freue mich schon jetzt auf meine nächste Reise in die Bundeshauptstadt.“