9. AUSGABE: DIE WOCHE DER ENTSCHEIDUNGEN UND JUBILARE
Fotonachweis: Alicia Utrillas
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in dieser Sitzungswoche standen gleich zwei große 70.-jährige Jubilare an: Der der Bundeswehr und von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Mit einem feierlichen Gelöbnis wurde zwischen Kanzleramt und Bundestag die Bundeswehr gefeiert. Diese gehört in die Mitte unserer Gesellschaft, gerade in Zeiten wachsender Bedrohungen. Eine starke Bundeswehr ist Grundlage für Frieden, Freiheit und Sicherheit und verdient unseren Respekt. Dieses Jubiläum ist auch ein Anlass, Dank und Anerkennung sichtbar zu machen. Daher freut es mich besonders, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD sich auf ein neues Wehrdienstmodell einigen konnten. Das ist ein wichtiges für unsere Partner und Verbündete in Europa und in der NATO, aber auch an den russischen Kriegstreiber Putin. Unser Ziel ist klar: die Bundeswehr soll zur stärksten konventionellen Armee Europas werden. Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen!
Gesetzestechnisch wurde einiges angepackt. Wir verabschieden 23 Gesetze in 2./3. Lesung – angefangen von der Entlastung bei den Energiekosten, der Bekämpfung der Schwarzarbeit, Erhöhung der Cybersicherheit bis hin zur Förderung des Freihandels.
Natürlich blieb auch Zeit, um den runden Geburtstag des Parteivorsitzenden und Bundeskanzlers Friedrich Merz zu feiern. Neben Kuchen und drei neuen Tierkrawatten gab es eine Deutschlandfahne, die bisher auf dem Reichstagsgebäude wehte (und natürlich mit einer Neuen ersetzt wurde). Auch hier nochmal: Herzlichen Glückwünsch zum 70. Geburtstag, lieber Herr Bundeskanzler Merz.
Für mich persönlich stand diese Woche auch so einiges auf dem Programm. Es ist gut und richtig, dass es inhaltstechnisch endlich wieder vorangeht und das Parlament in den Arbeitsmodus kommt, inklusive Sitzungen bis 03.00 Uhr morgens. Es muss nun an allen Fronten spürbare Verbesserungen, Entscheidungen und Kompromisse geben.
Ich freue mich nun auf eine Wahlkreiswoche bei mir in Chemnitz, bis es dann Ende November wieder nach Berlin geht.
Bis zur kommenden Sitzungswoche.
Ihre
Nora Seitz MdB
Klausur der AG-Gesundheit
Am Sonntag und Montag fand die Klausurtagung der AG-Gesundheit statt. Im hektischen Alltag der Sitzungswochen bleibt oft wenig Raum, sich vertiefend mit großen Themen auseinanderzusetzen. Umso wichtiger sind solche Klausurtagungen, die es ermöglichen, über das übliche Zeitpensum einer Arbeitsgruppensitzung hinaus zentrale Fragen ausführlich zu diskutieren.
Dabei haben wir verschiedene Schwerpunkte behandelt und intensiv über die nachhaltige Finanzierung und Effizienz der Gesetzlichen Krankversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung, die Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie die Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Gesundheit gesprochen.
Parlamentarisches Frühstück zu Seltenen Erkrankungen
In dieser Woche durfte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Stefan Schwartze (SPD) die Schirmherrschaft für ein Fachfrühstück zur Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen übernehmen. Gemeinsam mit der Eva Luise und Horst Köhler Stiftung haben die forschenden pharmazeutischen Unternehmen die Veranstaltung organisiert, um über zentrale Herausforderungen in der Versorgung von Betroffenen zu diskutieren und mögliche Lösungswege zu erörtern.
Das Format hat ermöglicht, dass Politik, Wissenschaft, Betroffene und forschende Unternehmen an einem Tisch offen miteinander ins Gespräch kommen konnten. Für mich waren viele wichtige Impulse dabei. Besonders positiv fand ich, dass zur Abwechslung auch über das gesprochen wurde, was bereits gut funktioniert: Das Orphan-Drug-Privileg innerhalb des AMNOG zeigt Wirkung – Patientinnen und Patienten in Deutschland erhalten so schnell wie in keinem anderen europäischen Land Zugang zu Medikamenten für Seltene Erkrankungen.
Gleichzeitig wurde aber auch darüber diskutiert, wie sich das Zulassungsverfahren effizienter und weniger bürokratisch gestalten lässt. Wie in so vielen Bereichen haben wir kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Wenn wir Reformen und neue Regelungen angehen, müssen wir ganzheitlich denken: den Bereich der Diagnostik weiter ausbauen, eine schnelle Zuweisung an Fachzentren ermöglichen sowie die Daten- und Registerinfrastruktur qualitativ und flächendeckend bereitstellen und verbessern.
Startschuss für Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen
Mit der Nationalen Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen setzen wir ein wichtiges Zeichen für die Betroffenen von ME/CFS und Post-Covid – und wir kommen endlich ins Handeln. Insgesamt stellen wir bis 2036 jährlich 50 Millionen Euro für die Grundlagenforschung bereit, was über den gesamten Zeitraum summiert eine halbe Milliarde Euro ergibt. Das zeigt: Wir, die Union, halten Wort und räumen den Betroffenen die notwendige Priorität ein. Als zuständige Berichterstatterin der Union ist mir diese Entscheidung besonders wichtig, denn in zahlreichen persönlichen Gesprächen und Begegnungen wurde mir nicht nur der fachliche Bedarf eindrücklich geschildert, sondern auch die schweren individuellen Schicksale, die hinter jedem dieser Krankheitsverläufe stehen..
Foto: Jan-Philipp Burmann / City-Press GmbH Bildagentur
Gründung des Netzwerk Handwerk der CDU Deutschlands
Am Mittwoch hat sich das Netzwerk Handwerk der CDU Deutschlands konstituiert und ich freue mich sehr, dass ich zur Vorsitzenden gewählt wurde. Für das mir entgegengebrachte Vertrauen bin ich außerordentlich dankbar. Unterstützt werde ich künftig von Melanie Franke, Geschäftsführerin der Frauen Union Sachsen, die als stellvertretende Vorsitzende gewählt wurde.
Das Deutsche Handwerk ist die „Wirtschaftsmacht von neben“. Mehr als eine Millionen Betriebe sorgen, nicht erst seit gestern dafür, dass die Heizung läuft, das Dach dicht ist oder frisches Brot auf dem Tisch liegt. Gemeinsam mit dem gesamten Mittelstand überzeugt das Handwerk durch Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Innovationsstärke. Diese gilt es wirksam zu nutzen und in den Mittelpunkt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Debatte zu stellen.
Gemeinsam mit den Mitgliedern des Netzwerk Handwerk werden wir Ideen und Strategien für eine moderne, zukunftsfähige Handwerkspolitik entwickeln und bestehende Ansätze weiterdenken. Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Handwerk in Deutschland in die Mitte der politischen Entscheidungen holen und somit seine Bedeutung hervorheben. Die CDU ist die Partei des Mittelstands und somit auch des Handwerks.
Foto: Jan-Philipp Burmann / City-Press GmbH Bildagentur
Austausch der Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales von Union und SPD mit Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas im BMAS
Diese Woche wurden die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales von Union und SPD von Arbeitsministerin Bärbel Bas ins BMAS eingeladen. Ich freue mich sehr, dass Ministerin Bas den regelmäßigen und informellen Austausch mit den zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern pflegt. Dieser Dialog ist besonders wichtig, da viele zentrale Reformvorhaben im Zuständigkeitsbereich des BMAS liegen – von der Rente über die Weiterentwicklung des Sozialstaats bis hin zur neuen Work-and-Stay-Agentur. Es gibt viel zu tun und noch mehr umzusetzen. Jetzt gilt es, die anstehenden Projekte mit Mut, Pragmatismus und klaren Prioritäten voranzubringen.
Regierungsbefragung von Bärbel Bas im Plenum – Arbeitsflexibilisierung im Bäckerhandwerk
Prämierend konnte ich in der Regierungsbefragung Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zur Arbeitszeitflexibilisierung im Bäckereihandwerk befragen. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, den Ausnahmekatalog nach § 10 des Arbeitszeitgesetzes hinsichtlich der Sonn- und Feiertagsbeschäftigung im Bäckereihandwerk zu erweitern. Es ist ein wichtiges Signal an die Branche, dass Ministerin Bas angekündigt hat, Anfang des kommenden Jahres einen konkreten Flexibilisierungsvorschlag darzulegen. Ich bleibe an der Arbeitszeitflexibilisierung dran und setze mich weiterhin für die Belange des Handwerks in Deutschland ein!
Politischer Austausch mit den Schülerinnen und Schülern des BSZ „Julius Weisbach“ Freiberg
Am Montag besuchten mich 70 Schülerinnen und Schüler des Beruflichen Schulzentrums für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach“ aus Freiberg. Nach einem kurzen Einblick in die Abläufe einer typischen Sitzungswoche konnten die Jugendlichen Fragen zu aktuellen politischen Themen stellen. Die Themen reichten von Mindestlohn und Bürgergeld über Migration bis hin zu Schwangerschaftsabbrüchen und der Gleichberechtigung von Frauen.
Die Diskussionen waren teils intensiv, und es zeigte sich, dass solche Besuche eine gute Gelegenheit ist, junge Menschen für politische Themen zu sensibilisieren und zu begeistern.
Der Besuch hat einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig es ist, junge Menschen frühzeitig in politische Prozesse einzubeziehen und ihnen eine Stimme zu geben. Denn nur so können wir sicherstellen, dass sie aktiv an der Gestaltung unserer Zukunft mitwirken. Ich danke den Schülerinnen und Schülern für den offenen Austausch und hoffe, dass dieser Besuch dazu beiträgt, ihr Interesse an politischen Prozessen weiter zu fördern.
Sie haben auch Interesse an einem Besuch im Deutschen Bundestag? Dann schreiben Sie mir eine E-Mail an nora.seitz@bundestag.de.
Gastbeitrag: Aus dem Wahlkreis in Berlin
Wer Noras Arbeit verfolgt, weiß: sie ist viel unterwegs, in Chemnitz und Berlin. Denn beides gehört zu guter Politik. Mein Name ist Lucia Schaub und normalerweise bin ich im Wahlkreisbüro in Chemnitz anzutreffen oder begleite Nora Seitz zu den Terminen vor Ort. Aber ich bin neu bei ihr im Team, neu in der Politik und neu in den Themen. Daher war ich jetzt ein paar Tage mit in Berlin, um auch die Abläufe einer Sitzungswoche zu verstehen und live zu verfolgen, welche Themen in Berlin den Abgeordneten unter den Nägeln brennen. Das hieß natürlich auch: Austausch auf operativer Ebene, gemeinsame Besprechungen (und auch Essen) im Team, Netzwerkarbeit und selbstverständlich die Teilnahme an politischen Formaten. Zum Beispiel wohnte ich dem Ausschuss für Kultur und Medien als Gast bei. Das Thema: Filmförderung in Deutschland.
Ansonsten fällt auf: In Berlin, ganz konkret im Bundestag, ist immer was los. Menschen laufen mit Mappen oder Kameras von A nach B, Schulklassen machen Erinnerungsfotos, die Kuppel ist stets gut besucht. Und überall gibt es Kunst zu sehen. Daher habe ich mir eine besonders lange Mittagspause gegönnt, um ein paar Lieblingswerke anzugucken. Mein persönliches Highlight ist „Die Entfernung“ von Sophie Calle: https://www.bundestag.de/besuche/kunst/kuenstler/calle.
Grundsätzlich gab es an ganz vielen Stellen sehr positives Feedback zu Noras Arbeit, das hat mich auch persönlich sehr gefreut. Es war sicher nicht mein letzter Besuch in Berlin, denn wenn ich das richtig überblicke, braucht es das Verständnis für beide Seiten, also Berlin und Wahlkreis, um die Abgeordnete bestmöglich zu unterstützen und zu begleiten.
