24. AUSGABE: Der gordische Rentenknoten ist durchbrochen
Fotonachweis: Alicia Utrillas
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in der vorletzten Sitzungswoche hat die Alterssicherungskommission ihre Ergebnisse vorgelegt – und das einstimmig. Das ist ein sehr gutes Zeichen. Entstanden ist ein rundes Paket, das die Rente bezahlbar, gerechter und zukunftsfest macht. Es ist wichtig, sich immer wieder klarzumachen, was passieren würde, wenn wir nichts unternehmen würden: Die Beiträge würden immer weiter steigen, während das Rentenniveau sinkt. Wer ein Leben lang arbeitet, wer mit seiner Leistung dieses Land trägt, der muss sich darauf verlassen können, im Alter gut leben zu können. In der Koalition sind wir uns einig: Wir wollen die Vorschläge der Kommission in einem Paket zügig umsetzen.
Klar ist jedoch auch, dass Reformen dieser Größenordnung nicht ohne zusätzliche Belastungen erreichbar sind. Wo zusätzliche Kosten entstehen, steht ihnen der Gewinn einer verlässlicheren und gerechteren Alterssicherung gegenüber. Dort, wo neue Belastungen auftreten, schlägt die Kommission Maßnahmen vor, um soziale Härten möglichst wirksam abzufedern. Nichtstun hätte die Probleme nur vertagt – und die Kosten am Ende noch weiter erhöht.
Die Rentenreform reiht sich ein in eine ganze Reihe von Reformschritten, die wir schon gegangen sind und noch gehen werden – von der Einführung des neuen Wehrdienstes über die Migrationswende bis hin zur neuen Grundsicherung. Bis zum Sommer wollen wir weitere Schritte gehen – bei der Gesetzlichen Krankenversicherung, bei den Themen Pflege und Haushalt sowie in den Bereichen Steuern, Arbeitsmarkt und Bürokratieabbau. Jeder Bürger spürt die Rezession im eigenen Portemonnaie. Die Leute bangen um ihre Jobs, sie haben Sorge, dass ihre Zukunft schlechter werden könnte als ihre Vergangenheit. Wir gehen diese Reformschritte, damit sich das ändert – um dem Land Aufschwung und den Menschen Zuversicht zu geben.
Das Bundeskabinett hat diese Woche das Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (EED) beschlossen. Mit dem Energieeffizienzgesetz wird die EED vollständig umgesetzt und Vorschriften, die darüber hinausgehen, zurückgeführt. Damit trägt das Gesetz zur Entlastung der Wirtschaft bei und setzt weiterhin einen wirksamen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele durch mehr Energieeffizienz.
Für mich geht es nun zurück in den Wahlkreis nach Chemnitz. Vor der Sommerpause gibt es nur noch eine Sitzungspause – kommt gut durch die Woche und passen Sie bei der Hitze auf sich auf.
Bis dahin!
Ihre
Nora Seitz MdB
Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales mit Elke Hannack
Nachdem wir bereits in der CDU/CSU-Arbeitsgruppe mit den Arbeitgeberverbänden diskutieren konnten, besuchte uns diese Woche Elke Hannack, stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Arbeitszeitflexibilisierung – ein Thema, das von Gewerkschaftsseite häufig als rote Linie bezeichnet wird. Dabei geht es nicht darum, Menschen zu mehr Arbeit zu verpflichten. Vielmehr sollen Beschäftigte die Möglichkeit erhalten, ihre Arbeitszeit flexibler und individueller über die Woche zu verteilen – entsprechend ihrer individuellen Lebensrealität. Die EU-Arbeitszeitrichtlinie gibt uns den nötigen Rechtsrahmen, welcher auch genutzt werden sollte. Vielen Dank für den Austausch!
Sommerfeste im politischen Berlin
Die letzten Wochen vor der Sommerpause stehen neben den vielen Gesetzesvorhaben auf der Zielgeraden auch im Zeichen der Sommerfeste. Das traditionelle Sommerfest der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in diesem Jahr zum 20. Mal stattgefunden und ist vor allem eines: ein Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ohne die wir als Abgeordnete und als Fraktion unsere Arbeit nicht machen und nicht schaffen könnten.
Am Donnerstagabend fand das Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion statt. Es ist vor allem dafür da, Unternehmerinnen und Unternehmer aus den Wahlkreisen einzuladen und den Abend zum Vernetzen zwischen Wirtschaft und Politik zu nutzen, um dabei auch Anliegen direkt an die zuständigen Politikerinnen und Politiker heranzutragen. Dieser Austausch ist für unsere Arbeit unverzichtbar. Ich durfte sieben Unternehmer aus meinem Wahlkreis begrüßen: vom Klinikum Chemnitz über das Konditorenhandwerk mit der Konditorei & Bäckerei Fiedler, den Lebensmittelhandel EDEKA bis hin zum hochspezialisierten Maschinenbauunternehmen scia Systems aus Chemnitz war die ganze Bandbreite vertreten.
Roundtable Seltene Erkrankungen
Morbus Cushing ist eine seltene hormonelle Erkrankung, die zu einer massiven Überproduktion des Stresshormons Cortisol und damit zu schweren Stoffwechselstörungen führt. Als Berichterstatterin für Seltene Erkrankungen kann ich natürlich nicht jede der rund 8.000 anerkannten Seltenen Erkrankungen kennen, aber Gesprächsrunden wie die vom Donnerstagmorgen, in denen man sowohl mit Fachärztinnen und Fachärzten als auch mit Betroffenen über die Versorgungslage spricht, helfen sehr dabei, die Problematik zu verstehen: wo Betroffene heute stehen, wo das Gesundheitssystem insgesamt an seine Grenzen stößt und wo Lücken geschlossen werden müssen.
Herzlichen Dank für die Einladung zum Roundtable, es hat viel Freude gemacht und habe wieder etwas Neues gelernt.
Digitales Handwerkspodium
Diese Woche stand ein weiterer Termin beim DGB an: das digitale Handwerkspodium des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die aktuellen Herausforderungen im Handwerk sowie die Frage, wie die politischen Rahmenbedingungen verbessert werden können. Wie bereits in der Debatte in der Arbeitsgruppe mit Elke Hannack wurde auch hier über die Flexibilisierung der Arbeitszeit diskutiert. Dabei konnte ich meinen Standpunkt erneut darlegen. Der Austausch hat erneut gezeigt, wie unterschiedlich die Erwartungen an politische Reformen sind. Umso wichtiger ist es, im Dialog tragfähige Kompromisse zu finden.
Vielen Dank für die Einladung!
Austausch mit Praktikanten der Bundestagsverwaltung
Ich durfte erneut eine Gruppe junger Praktikanten der Bundestagsverwaltung in meinem Büro begrüßen. Im Rahmen ihres Praktikums haben die Jugendlichen die Gelegenheit, mit Abgeordneten aller Fraktionen zu sprechen und Fragen zu meiner politischen Arbeit zu stellen.
Schön, dass ihr da wart!
Praktikumsbericht von Charlotte Gerlach
Ich, Charlotte, durfte die vergangen drei Monate im Büro Seitz verbringen. Als Praktikantin habe ich Einblicke in das politische Berlin bekommen und konnte den Alltag im Bundestag miterleben. Meine Aufgaben waren dabei unteranderem die Betreuung von Besuchergruppen, organisatorische Anliegen, Erstellung von Social-Media-Content und ganz viel einfach nur gespannt zugucken dürfen. Vor Allem in nicht öffentlichen Ausschüssen sitzen zu dürfen, Debatten im Plenarsaal zu verfolgen und vor Fraktionssitzungen mit den wichtigsten Politikern in einem Raum stehen zu dürfen, war total aufregend. Besonders spannend war für mich auch die Zusammenarbeit im Büro einer Abgeordneten beobachten zu können. Wie alle Arbeitsweisen ineinandergreifen und dazu führen, dass Nora eine möglichst effiziente und getaktete Woche hat. Auch der Wechsel zwischen Wahlkreiswochen und Sitzungswochen war aufregend zu verfolgen.
Meine Zeit lässt sich nicht auf Highlights reduzieren aber besonders einprägsam war beim Sommerfest der Fraktion auf der Tanzfläche vom Außenminister angerempelt zu werden, (fast) jeden Freitag in Sitzungswochen mit allen bei La Pho zu sitzen, Fahrdienst fahren mit Nora, meine Freunde als Gäste durch den Bundestag führen zu dürfen, mit sämtlichen Ministern dieser Regierung Fahrstuhl zu fahren, die vielen Aufträge wo ich Wege durchs Haus erledigen sollte und staunen durfte, dass ich hier wirklich arbeite und natürlich jedes Mal Döner holen am Dienstag.
Die Zeit war nicht nur lehrreich sondern hat auch total Spaß gemacht und ein Praktikum im Team Seitz kann ich nur empfehlen.
Kulturtipp für Chemnitz
„In der Vorstellung“ – so der Titel der diesjährigen „Begehungen“ in Chemnitz. Parallel zum Theater der Welt, also noch bis zum 5. Juli 2026 bespielen sie das ehemalige Schauspielhaus an der Zieschestraße. Große und kleine Werke fügen sich in die spannende Architektur, die bei mir und sicher auch bei ganz vielen anderen Besucherinnen und Besuchern Erinnerungen weckt an große Stücke und Emotionen vor, hinter und auf der Bühne. Doch die großartige Ausstellung ist nicht nur einen Besuch wert, sondern sie lässt auch den Wunsch des gesamten Hauses spüren, endlich wieder Gäste an dieser oder der neuen Spielstätte empfangen zu wollen.
Einen Besuch kann ich unbedingt empfehlen!
